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   LSG Niedersachsen-Bremen, 16.11.2017 - L 11 AS 967/17 RG   

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https://dejure.org/2017,96598
LSG Niedersachsen-Bremen, 16.11.2017 - L 11 AS 967/17 RG (https://dejure.org/2017,96598)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 16.11.2017 - L 11 AS 967/17 RG (https://dejure.org/2017,96598)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 16. November 2017 - L 11 AS 967/17 RG (https://dejure.org/2017,96598)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 30.06.2014 - 2 BvR 792/11

    Verwerfung der Revision in Strafsachen auch ohne mündliche Verhandlung möglich

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.11.2017 - L 11 AS 967/17
    Ebenso bedarf es von Verfassungs wegen für eine nicht mehr angreifbare Entscheidung regelmäßig keiner Begründung (vgl. BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 30.06.2014 - 2 BvR 792/11).
  • BVerfG, 03.03.2011 - 1 BvR 2852/10

    Nichtannahmebeschluss: Zur Gewährung rechtlichen Gehörs im PKH-Verfahren -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.11.2017 - L 11 AS 967/17
    Dies zugrunde gelegt, kann offenbleiben, ob die Anhörungsrüge der Klägerin statthaft ist, da sie sich möglicherweise nicht gegen eine Endentscheidung i.S.d. § 178 a Abs. 2 Satz 2 SGG richtet (vgl. BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 03.03.2011 - 1 BvR 2852/10, LS 2a).
  • BVerfG, 28.08.2014 - 1 BvR 2048/13

    Nichtannahmebeschluss: Anforderungen der §§ 23 Abs 1 S 2, 92 BVerfGG an die

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.11.2017 - L 11 AS 967/17
    Die Klägerin trifft damit eine nicht haltbare Schlussfolgerung (vgl. insoweit bereits BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 28.08.2014 - 1 BvR 2048/13, Rn. 16).
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